128 zpo videokonferenz

Dezember In der Coronapandemie hat sich gezeigt: Die ZPO ist viel krisenfester und moderner als viele Anwältinnen und Anwälte, Richter und Richterinnen glauben. Er ermöglicht es, Gerichtsverhandlungen an verschiedenen Orten per Videokonferenztechnik zu führen. Ein gängiges cloudbasiertes Programm genügt. Was die ZPO ermöglicht, wie die Verhandlung abläuft und welche wenigen prozessualen Besonderheiten zu beachten sind, erläutert der Autor. Der Beitrag macht dafür Werbung, neue Wege zu gehen. Die ZPO ist vorbereitet und viele Streitfragen inzwischen geklärt. Der Beitrag gibt auch die Antwort auf die Frage, ob die Anwältin oder der Anwalt vor dem Handy eine Robe tragen muss. Als Faustregel wird man festhalten können, dass eine Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung umso sinnvoller ist, je mehr wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen und umso weniger sinnvoll, je mehr persönliche Konflikte im Mittelpunkt stehen Die Komplexität eines Verfahrens wird einer Teilnahme im Wege der Bild- und Tonübertragung in der Regel nicht entgegenstehen 17 , eher das Gegenteil ist richtig: Die meisten verwendeten Videokonferenzprogramme lassen es zu, Grafiken, Tabellen, Fotos, Pläne, etc.

128 ZPO Videokonferenz: Rechtliche Grundlagen

Webcam , ein PC- Mikrofon sowie eine gültige E-Mail-Adresse. Zur Durchführung der Videoverhandlung stellt das Gericht den Konferenzteilnehmern einen elektronischen Link per E-Mail zur Verfügung. Durch Anklicken dieses E-Mail-Links gelangen die Konferenzteilnehmer sodann in den Online-Konferenz-Raum, den das Gericht bereitstellt. Es ist jedoch nicht erforderlich, dass die justizexternen Konferenzteilnehmer über diese Software verfügen. Für Sachverständige, Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen ist die Technik daher ohne weiteres und kostenlos nutzbar, auch wenn sie selbst weder über die Software selbst noch über ein Benutzerkonto bei Skype verfügen. Bei Anklicken des Einladungs-Links aus der E-Mail des Gerichts wird den Nutzern automatisch ein kostenloses Tool sog. Plug-in zum Download bereitgestellt. Dessen Installation erfolgt automatisch und leitet den Nutzer direkt in den virtuellen Konferenzraum. Die Videoverhandlung ist damit auch für technisch unerfahrene Nutzer leicht zugänglich. Eine anschauliche und leicht verständliche Bedienungsanleitung mit Bildern finden Sie hier.

Praktische Anwendung der 128 ZPO Videokonferenz

Januar ZPO-Blog: "Ein Gesetz zur Förderung oder Verhinderung von Videoverhandlungen? Januar in der ZPO steht 1 ; die Vorschrift ist also über 20 Jahre alt. Die ursprüngliche Norm ist seitdem mehrfach verändert worden und wurde zuletzt mit Wirkung zum 1. November durch das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltlichen Verfahren geändert 2. Der 1. Absatz richtet sich an die Parteien, ihre Bevollmächtigten und Beistände, welchen das Gericht auf Antrag oder von Amts wegen gestatten kann, sich während einer mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen. Der 2. Absatz richtet sich an Beweispersonen, also Zeugen, Sachverständige und Parteien bei förmlicher Parteivernehmung, welchen das Gericht gestatten kann, sich während einer Vernehmung an einem anderen Ort aufhalten zu können, betriff t also die Form der Beweisaufnahme. Der 3. Nicht nur die Rechtspraxis hat die Notwendigkeit der Videoverhandlung als Verfahrensinstrument erfasst.

Technische Voraussetzungen für 128 ZPO Videokonferenzen

Obwohl sich die Justiz und die Anwaltschaft jeweils mangelnde Bereitschaft vorwerfen , zeigt sich der steigende Zuspruch zeigt sich auch in Zahlen. Allein an den bayrischen Gerichten fanden im Jahr mehr als Bereits seit ist die Vorschrift in der ZPO verankert. Das geht bislang auch ohne das Einverständnis der Beteiligten. Dann können Verfahrensbeteiligte sich bei zeitgleicher Bild- und Tonübertragung während einer mündlichen Verhandlung an "einem anderen Ort" aufhalten — den Kanzleiräumen, im privaten Arbeitszimmer, oder in der Bahn. Vor allem: was gilt bei der Übertragung? Stattdessen müssen sämtliche abwesende Beteiligte die im Saal anwesenden Beteiligten und das Gericht sehen und hören können. Das Stichwort: allseitige zeitgleiche Wahrnehmung. Was das genau bedeutet, hat dieses Jahr bereits zweimal den Bundesfinanzhof BFH beschäftigt. Einmal ging es im Juni um die Sichtbarkeit der Verfahrensbeteiligten während einer Videokonferenz. Die Verhandlung vor dem Finanzgericht Münster war per Videokonferenz durchgeführt worden.