Ab wann gilt en wirtschaftsplan

Die Verwaltung eines gemeinschaftlichen Objekts erfordert finanzielle Mittel. Insbesondere die Instandhaltung, Reparatur aber auch die reine Bewohnung des Objekts verursachen Kosten, welche durch Einnahmen der Gemeinschaft gedeckt werden müssen. Um die erforderlichen Einnahmen auf die anfallenden Kosten abstimmen und die Liquidität der Gemeinschaft sicherstellen zu können, ist ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Wie genau ein solcher Wirtschaftsplan aussieht, wer für die Erstellung verantwortlich ist, und welche sonstigen Anforderungen einzuhalten sind, wird Ihnen in diesem Beitrag erläutert. Der Wirtschaftsplan einer Eigentümergemeinschaft ist ein Dokument, das die finanzielle Grundlage der Verwaltung von Gemeinschaftseigentum darstellt. Abzugrenzen ist zwischen dem Gesamtwirtschaftsplan und dem Einzelwirtschaftsplan, hierzu aber sogleich noch mehr. Der Grundgedanke eines Wirtschaftsplans ist einfach erklärt : Er soll sicherstellen, dass die Gemeinschaft zukünftig über ausreichend liquide Mittel verfügt.

Ab wann gilt ein Wirtschaftsplan?

Der Gesamtwirtschaftsplan beinhaltet alle Kosten und Einnahmen in Bezug auf das Gemeinschaftseigentum. Durch den Einzelwirtschaftsplan, der für jede Wohneinheit und jedes Teileigentum entsteht, erhält der Eigentümer Informationen darüber, mit welchen Kosten er oder sie für das kommende Wirtschaftsjahr rechnen muss. Dieser bildet ebenfalls die Grundlage für das monatlich anfallende Hausgeld. Liegen die Einzelwirtschaftspläne der Wohnungseigentümergemeinschaft nicht vor, ist die Beschlussfassung nicht gültig. In der Jahresabrechnung ist der Verwalter wiederum nicht dazu verpflichtet, die Ergebnisse der Abrechnung aller Wohnungen oder eine Übersicht aller Hausgeldrückstände aufzunehmen. Dies urteilte der Bundesgerichtshof und begründete seine Entscheidung Urteil vom Überdies könne man bereits aus seiner Einzelabrechnung entnehmen, nach welchem Kostenverteilungsschlüssel der Verwalter die insgesamt anfallenden Kosten auf die Eigentümer verteilt habe. Wenn im neuen Wirtschaftsjahr kein Wirtschaftsplan vorgelegt wird, gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten, das Fortdauern des bestehenden Wirtschaftsplans festzulegen.

Wichtige Faktoren für die Gültigkeit eines Wirtschaftsplans

Um eine Finanzierungslücke im Folgejahr zu verhindern, erscheint es sinnvoll, wenn der Wirtschaftsplan weiterläuft, bis ein neuer Plan beschlossen ist. Aber kann eine WEG so eine Regelung so einfach treffen? Und wenn ja, wie lang darf der Plan weitergelten? Das gilt zumindest dann, wenn es sich um eine Einzelentscheidung für einen konkreten Wirtschaftsplan handelt und nicht um eine grundsätzliche Regelung für alle zukünftigen Wirtschaftspläne. Das hat der Bundesgerichtshof BGH entschieden, wie das Gericht am Montag 8. April mitteilte Urteil vom Im konkreten Fall hatte eine Eigentümerversammlung im August den Wirtschaftsplan für verabschiedet. Einer der Eigentümer war mit dem Beschluss allerdings unzufrieden. Er zog dagegen vor Gericht, um den Beschluss über die Genehmigung des Wirtschaftsplans für nichtig erklären zu lassen — wegen der Fortgeltungsklausel. Die Sache ging bis vor den Bundesgerichtshof BGH. Hier scheiterte der klagende Wohnungseigentümer allerdings mit seinem Anliegen.

Die Rolle von Zeitrahmen in der Wirtschaftsplanung

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